Nachgetragen. Wien, Europa und die Welt. Journal mehr oder weniger bedeutender urbaner Begebenheiten

Warum auch Missbrauch im Wohlfahrtsstaat dazugehört

Politik | Robert Misik | aus FALTER 04/10 vom 27.01.2010

Ein garantiertes Grundeinkommen – eine schöne Utopie? Nein, meint Michael Opielka. Es sei nur oft mühselig, „das Neue“ in die Sozialpolitik reinzubringen. Aber es ist überfällig, es „zügig“ einzuführen, ist der deutsche Sozialwissenschaftler überzeugt. Opielka, Professor an der Fachhochschule Jena und einst führender Sozialpolitikexperte der deutschen Grünen, ist kein Träumer. Seit 20 Jahren rechnet er Modelle durch, die soziale Absicherung nicht mehr auf Lohnarbeit und Berufsjahre begründen, sondern auf den Bürgerstatus. Ein solches Grundeinkommen würde nicht nur Sicherheit im Notfall garantieren, sondern Freiheit für alle, aus ihrem Leben etwas zu machen. „Inwieweit eine Gesellschaft sozial ist, äußert sich in den Maßnahmen, die die Schwächergestellten besserstellen.“ Lädt das nicht zum Missbrauch ein, dazu, sich in die soziale Hängematte zu legen? Klar, es gibt Missbrauch – bei Sozialtransfers, aber auch Reiche „missbrauchen“ den Staat, entgegnet Opielka. „Aber wir werden deswegen nicht die sozialen Sicherheitssysteme abschaffen oder das Vermögen.“

Am Donnerstag, dem 28. Jänner, spricht Opielka im Rahmen der Reihe „Genial dagegen“ im Kreisky Forum (19 Uhr, Armbrustergasse 15, 1190 Wien).


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