Zum Thema

Stadtleben | aus FALTER 04/10 vom 27.01.2010

Die Volksbefragung findet vom 11. bis 13. Februar statt. Volljährige, hauptgemeldete Wiener können an 110 Annahmestellen abstimmen oder die Stimmkarten, die ab 25. Jänner per Post versandt werden, zurückschicken. Auch die Briefwahl ist möglich. EU-Bürger und Ausländer sind nicht zugelassen (siehe Glosse, S. 6)

Die Kosten für die Wahl betragen rund 3,1 Millionen Euro, zusätzliche 3,7 an Steuergeld fließen in Zeitungsinserate und Werbeeinschaltungen

Bei Opposition und Bürgern stößt die Befragung auf teils massive Kritik. Einerseits wird die Unentschiedenheit und Suggestivität der Fragen beklagt, andererseits der regierenden Wiener SPÖ Wahlkampfmotive vorgeworfen. Die Oppositionsparteien schlugen zahlreiche andere Fragen vor, die sie für wichtiger halten als die vorgegebenen, darunter Grätzelbelebung (ÖVP) sowie Verbot von kleinem Glücksspiel (Grüne), Moscheen und anderen Großbauten (FPÖ) oder Betteln (BZÖ).

In diversen Internetforen artikulieren die Wiener weitere Fragen, die ihnen am Herzen liegen. Darunter finden sich unter anderem Mobilfunkstrahlen, Minarette, Hochhausneubauten, Fluglärm, Tempolimits und das Kreuz im Klassenzimmer


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige