Wieder gelesen

Bücher, entstaubt

Politik | Wolfgang Zwander | aus FALTER 10/10 vom 10.03.2010

Vom Wesen der Demokratie

Vor 90 Jahren veröffentlichte der österreichische Jurist Hans Kelsen ein Büchlein, das in den Olymp der politischen Schriften aufsteigen sollte. Kelsen, in Prag geboren, schuf mit dem Werk „Vom Wesen und Wert der Demokratie“ die Begründungsschrift des Parlamentarismus kontinentaleuropäischen Zuschnitts.

Österreich sucht nach dem Ersten Weltkrieg eine Staatsform, die ein Kompromiss sein muss zwischen Sozialdemokraten und Christlich-Sozialen. Karl Renner erkennt da die Stärke von Kelsens „reiner Rechtslehre“, die den Staat über seine Verfassung definiert und religiöse oder klassenkämpferische Motive außen vor lässt. Nicht mehr die Politik solle darüber wachen, dass die Verfassung eingehalten wird, sondern ein Verfassungsgerichtshof. Heute klingt das banal, seinerzeit war es revolutionär.

Der Kern von Kelsens Thesen ist, dass die Demokratie vor allem ein Prozess sei, dessen Inhalt und Ergebnis nebensächlich seien. Alle Meinungen seien relativ, es gehe nur darum, wer die eigene im Parlament zum Gesetz machen kann. Kelsen wusste, dass sich die Demokratie so auch selbst abschaffen kann und zeigt ihre Schwachstelle mit dem Bild der Verurteilung von Jesus durch Pilatus nach einer Volksbefragung. Das Ereignis spreche nur dann gegen die Demokratie, wenn die Gläubigen ihrer „politischen Wahrheit“ so gewiss seien wie „der Sohn Gottes“.

Hans Kelsen: Vom Wesen und Wert der Demokratie. 1920, Neuauflage 1981 bei Scientia, 119 S., derzeit leider vergriffen


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