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Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 10/10 vom 10.03.2010

Wahlen I Turbulent ging es bei einem Wahlkampfauftritt von Heinz-Christian Strache in Kapfenberg zu. Gegendemonstranten bewarfen den FPÖ-Chef mit Eiern und trafen auch. Bei der nächsten Kundgebung in Leoben stand ein junger Mann mit „Sturm 18“-Sticker in der ersten Reihe. Den wollte der FPÖ-Chef nicht bemerkt haben, auch war der FP-Spitze die Bedeutung von „18“ als Neonazichiffre für Adolf Hitler unbekannt. Es sei – so Strache – nicht seine Aufgabe, Polizei zu spielen. Holocaustleugnung solle, so sie organisiert und bewusst betrieben werde, aber weiterhin unter Strafe stehen. Nicht jedoch bei „dummen Buben“: „Wenn jemand eine depperte Einzelmeinung artikuliert, dann muss die Demokratie dem mit Argumenten entgegentreten.“

Wahlen II Parallel zu den Gemeinderatswahlen sollten in Kapfenberg und Bruck Wahlen zum Migrantenbeirat stattfinden, in beiden Städten haben mehr als 1000 Ausländer ihren Wohnsitz. Doch weder in Kapfenberg noch in Leoben sind Wahlvorschläge eingelangt. Die Ausschreibung sei aber ordnungsgemäß erfolgt, hieß es in der Gemeindeabteilung des Landes.

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Listen treten bei den steirischen Gemeinderatswahlen am 21. März an. Spannend wird, ob am Wahltag SPÖ oder ÖVP vorne liegt. Bei den Gemeinderatswahlen 2005 war die SPÖ auf nur 90 Stimmen an die ÖVP herangekommen und hatte bei den folgenden Landtagswahlen die Nase vorn. Nun prognostiziert eine Meinungsumfrage von Imas im Auftrag der Krone, dass die ÖVP bei 43 Prozent, die SPÖ bloß bei 40 Prozent liege.

Stiftung Rechtsanwalt und Stiftungsvorstand Leopold Specht nahm zu den Vorwürfen rund um die SPÖ-Stiftung Stellung. Das Stiftungsvermögen werde bei der Einbringung in die Spectro GmbH nicht wie kolportiert 50 Millionen, sondern fünf Millionen Euro betragen. Sollte der Spectro GmbH wider Spechts Erwarten der Status der Gemeinnützigkeit abgesprochen werden, würden 25 Prozent Körperschaftssteuer anfallen. Derzeit, so Specht, prüfe die Finanz die Gemeinnützigkeit der Spectro GmbH.


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