Kolumne

Regime Berlusconi als nachhaltiges System?

Außenpolitik

Falter & Meinung | Franz Kössler | aus FALTER 14/10 vom 07.04.2010

Es wäre falsch, Berlusconis jüngsten Sieg bei den italienischen Regionalwahlen als Skurrilität abzutun – man ist ja einiges gewohnt von unserem südlichen Nachbarn. Man sollte die Entwicklung in Italien vielmehr im europäischen Kontext sehen und die alarmierenden Zeichen der Destabilisierung und der allgemeinen Glaubwürdigkeitskrise der Demokratie erkennen, die weit über das Land hinausreichen. Das Wahlresultat bestätigt den zunehmenden Vertrauensverlust der Wähler in das demokratische System, erhöht den Einfluss der radikalen Rechtspopulisten und besiegelt den Bedeutungsverlust der italienischen Linken, die bis vor 20 Jahren noch ein Bezugspunkt für die Linke in Europa war. Es könnte sich herausstellen, dass Berlusconis autoritäres Medienregime ein moderneres und nachhaltigeres Phänomen ist, als man sich wünschen möchte.

Viele hatten gehofft, dass die Bilanz der vergangenen zwei Jahre zum politischen Ende Berlusconis führen würde: Regierung und Parlament waren vor allem


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