Ins Mark

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 15/10 vom 14.04.2010

Was alles möglich ist

Kommt die Gegenreformation übers Land? Den Furor Ferdinands II. hat jüngst Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) rhetorisch heraufbeschworen, als er in die Einladung für seine Parteifunktionäre zum kollektiven Wundenlecken ins Kapfenberger Hotel Böhlerstern schreiben ließ: „Die Vergeltung der ÖVP wird fürchterlich sein und sich gegen alles Sozialdemokratische im Land richten.“ Wird es, sollte es die ÖVP schaffen, die Mehrheit bei den Landeswahlen im Herbst zurückzugewinnen, wirklich zu Zwangskonvertierungen kommen? Wird fürchterlich ferdinandeisch umgefärbt? Die Replik von Voves’ Vize in der Landesregierung, Hermann Schützenhöfer (ÖVP), lässt Schlimmes befürchten. Man sei ja nicht bei der Hamas, hat der gesagt, und damit zumindest schon einmal den Möglichkeitsraum im Grundsätzlichen erweitert.

In der Steiermark ist immer schon alles möglich gewesen. Derzeit gibt es ja auch eine Landesregierung aus SPÖ und ÖVP, die seit Jahren schon über kein gemeinsames Arbeitsprogramm mehr verfügt, ohne dass sich darüber irgendjemand auch nur wunderte. Programm? Wozu, wo’s doch den Proporz gibt, der die Pfründe nach Farbenlehre verteilt. In der Steiermark ist auch möglich, dass in einer Zeit, in der angesichts knapper Haushalte keine andere Frage drängender ist als die nach der gerechten Neuzuteilung von Budgets, garantiert genau dieses Thema im Wahlkampf die allerkleinste Rolle spielen wird. Wo genau soll gespart werden, wo investiert? Wie kann das politische System Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit wiedergewinnen? Reform statt (gegen)reformatorischer Rhetorik, das wäre einmal eine echte Revolution.

Thomas Wolkinger leitet die Redaktion des steirischen Falter


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