Kommentar

Der Rechnungshof legt nahe: Auch harte Nüsse muss man knacken

Niederösterreich

Falter & Meinung | Martin Gantner | aus FALTER 18/10 vom 05.05.2010

Kritik an seinem Amt hat Wolfgang Sobotka bisher kaum gekümmert. „Nicht einmal ignorieren“ war für den machtbewussten niederösterreichischen Finanzlandesrat (ÖVP) stets das Motto, wenn es darum ging, regelmäßige Rücktrittaufforderungen geflissentlich zu überhören. Doch nun bringt ein öffentlich gewordener Rechnungshof-Rohbericht Sobotka gehörig unter Druck. Das schmale Papier macht deutlich, was Kritiker des Politikers seit langem behaupten: Die Landesregierung, allen voran Sobotka selbst, muss sich schwere Versäumnisse im Umgang mit den Wohnbaugeldern niederösterreichischer Häuslbauer vorwerfen lassen. Das Papier zeichnet das Bild eines Politikers, dem das Gefühl für Zahlen gänzlich verlorengegangen zu sein scheint.

Das Land hatte zwischen 2001 und 2006 Ansprüche aus 166.000 Wohnbaudarlehen verkauft. Den Erlös von 4,38 Milliarden Euro investierte man in Fonds und Aktien. Ein komplexes Geflecht von Gesellschaften mit der landeseigenen Fibeg an der Spitze agierte als


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