Kommentar

Seppi sucht das liberale Glück: mit dem Bürgergeld ins Nichts

BZÖ

Falter & Meinung | Julia Ortner | aus FALTER 18/10 vom 05.05.2010

Der Bucher-Seppi, wie ihn seine Leute gerne nennen, kann jetzt einmal verschnaufen. Er bleibt an der Spitze jener orangen Truppe, die nach der Abspaltung der Kärntner Scheuch-Brüder noch als Rest-BZÖ übriggeblieben ist. Wohl auch, weil die Orangen sonst keinen Chefanwärter haben, der satisfaktionsfähig wäre – Stichwort Peter Westenthaler.

Der Pragmatiker Josef Bucher kann nun also den rechtsliberalen Kurs fahren, von dem er schon lange redet. Am Sonntag beschloss sein BZÖ erstmals ein richtiges Parteiprogramm, fünf Jahre nach der Gründung. Bucher und Co versuchen eine Neudefinition ihrer Kleinpartei: Sie wollen liberaler sein als die Kärntner Recken, eine „neue, bürgerliche Kraft“, eine Partei für die Leistungsträger, eine Konkurrenz für Josef Prölls ÖVP. Ein guter Plan, wenn man frische Ideen hätte, die Pröll so traditionell schwarz aussehen ließen, wie es seine Politik tatsächlich immer wieder ist.

Doch die Möchtegern-Liberalen verzetteln sich mit No-na-Vorschlägen wie ihrem Bürgergeld, einer Unterstützung für Leute ohne Job, die dafür auch gemeinnützige Arbeit verrichten sollen – die Bürgergesellschaft des einstigen konservativen Chefideologen Andreas Khol war da eleganter erdacht; und die Orangen bekennen sich künftig auch zu einem Zuwanderungsland Österreich, das sich „die Besten“ mittels Kriterien aussuchen will – so praktisch denkt heute bereits der verzopfteste ÖVP-Landesfürst. Selbst wenn es um Buchers Lieblingsschlagwort, die „Leistung“ geht, hat Pröll schon den Slogan des Jahres geprägt: „Geber gegen Nehmer“.

Ob rechts oder links, liberal sein zu wollen ist noch kein Parteiprogramm. Zumindest das könnte Bucher von Heide Schmidt lernen.


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