Flatrate vs. Three Strikes: Kampf ums Urheberrecht

Medien | aus FALTER 18/10 vom 05.05.2010

Wie schützt man geistiges Eigentum in Zeiten des Internets? Antworten sucht eine Expertenrunde im Parlament

Bericht: Matthias G. Bernold

Vor 30 Jahren war es einfach: Da gab es die Kreativen auf der einen, die Konsumenten auf der anderen Seite. Mit dem Fortschreiten der Digitalisierung und der Entwicklung von Videoportalen, Tauschbörsen, Downloadshops und der Stärkung der „Will-gratis-Haben“-Attitüde war die klare Trennung obsolet – Geldverdienen wurde schwieriger.

Weltweit sucht die Kreativwirtschaft nach Möglichkeiten, Inhalte nicht verschenken zu müssen. Am Donnerstag, dem 6. Mai, treffen auch in Österreich Experten im Parlament zusammen, um eine Reform des Urheberrechts zu diskutieren. „Wir müssen die Rechtsunsicherheit beseitigen“, sagt Wolfgang Zinggl, Kultursprecher der Grünen, die als einzige Partei mit einem Forderungskatalog in die Gespräche gehen: Die Ausweitung der freien Werknutzung wird da angeregt, eine Verkürzung der Urheberrechtsschutzfristen und die Einführung einer Cultural Flatrate (ein monatlicher Aufschlag auf Online-Gebühren). Gerade die Flatrate, die direkt an Künstler fließen soll, sorgt bei anderen für Bauchschmerzen: „Sie ist ein Steuermodell, eine glatte Enteignung“, sagt etwa Franz Medwenitsch, Österreichs Vertreter im internationalen Musikverband und Proponent der Plattform Geistiges Eigentum. Medwenitsch, der als ÖVP-nahe gilt, plädiert für die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle – etwa nach Vorbild des iPad. Eine Herabsetzung der Schutzfristen sei – wie jede andere Aufweichung des Urheberrechtsschutzes – abzulehnen.

Auf europäischer Ebene scheinen sich die Hardliner durchzusetzen: So verabschiedete Frankreich 2009 ein Gesetz mit einer sogenannten „Three Strikes out“-Regelung, nach der Nutzern bei drei Urheberrechtsverstößen der Netzzugang gesperrt wird. Ähnliche Gesetze beschlossen Großbritannien und kürzlich auch Irland.


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