Kurz und klein

Meldungen

Politik | aus FALTER 19/10 vom 12.05.2010

Polizisten für Strache Die Wiener Polizeigewerkschaft AUF, bekannt geworden durch die Spitzelaffäre und illegale Ekis-Datenabfragen, meldet sich zurück. Nun posierten AUF-Personalvertreter in Polizeiuniformen auf Strache-Wahlplakaten. Die Wiener Polizeispitze spricht von Unvereinbarkeit und will disziplinäre Schritte prüfen.

Immunisierung für Parlamentarier Der Schutz von Parlamentsabgeordneten gegen straf- und verwaltungsrechtliche Verfolgung soll neu geregelt werden. Die Parteien einigten sich darauf, die außerberufliche Immunität – also den Schutz außerhalb der Berufsausübung, etwa bei Verkehrsdelikten – abzuschaffen. Gestärkt werden soll die Immunität für Aussagen mit politischem Konnex inner- und außerhalb des Parlaments sowie der Schutz von Informanten von Politikern.

300

Freiwilligenmeldungen pro Monat verzeichnet das Bundesheer zurzeit. Das entspricht einer Steigerung von 300 Prozent. Der Anteil der Frauen ist von zwei auf zehn Prozent gestiegen. Skurril daran: Das Interesse dürfte auch auf jenes sexistische Internetvideo zurückzuführen sein, mit dem das Heer neue Rekruten ködern wollte. Laut Kurier war das Video drei Tage lang der meistgeklickte Spot auf YouTube – die Zugriffe auf die Heeres-Webseite verfünffachten sich.

Opposition gegen SPÖ In ungewohnter Eintracht forderten vergangene Woche die drei Wiener Oppositionsparteien eine Wahlrechtsreform und unterschrieben einen Notariatsakt. Hauptkritikpunkt ist der Zählmodus, der es der SPÖ erlaubt, auch ohne absolute Stimmenmehrheit eine absolute Mandatsmehrheit zu erlangen. So genügten der SPÖ etwa im Jahr 2001 46,9 Prozent der Stimmen zur Absoluten.

Topjob für Gitti Brigitte Ederer, vormals Europa-Staatssekretärin im Kabinett von Franz Vranitzky, wechselt ab 1. Juli in den Konzernvorstand des Technologiekonzerns Siemens. Ederer wird künftig für 400.000 Mitarbeiter weltweit verantwortlich sein.


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige