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Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 20/10 vom 19.05.2010

Niedriger als befürchtet fiel die Neuverschuldung des Landes für 2009 aus, sie beträgt 85,5 statt 114 Millionen. Dies sei der von ihm geforderten Haushaltsdisziplin zu verdanken, so VP-Finanzlandesrat Christian Buchmann. Dennoch: Der Schuldenstand beträgt 3,1 Milliarden Euro bei einem Budget von sechs Milliarden. „Diese Landesregierung ist leider nicht bereit gewesen, die Schuldenbremse zu ziehen“, weist er die Schuld vorwiegend der SPÖ zu, die in der Regierung die Mehrheit stellt. SPÖ-Chef Franz Voves akzeptiert das nicht: „Das haben wir alles einstimmig beschlossen.“

Gratis soll der Kindergarten in der Steiermark zumindest für zwanzig Stunden pro Woche bleiben, erklärte SP-Familienlandesrätin Elisabeth Grossmann. Nur für die Nachmittagsbetreuung werde über eine Kostenbeteiligung für Besserverdienende nachgedacht. SP-Chef Franz Voves stellte dagegen den Gratiskindergarten generell in Frage. Grossmann präsentierte auch die neuen Räume im Karmeliterhof, wo demnächst die Familien- und Kinderinfo eröffnet wird.

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Kinderzwischen null und sechs Jahren haben in Graz für Herbst keinen Betreuungsplatz in einer Krippe oder einem Kindergarten, erklärt Ines Mirkovic von der Kinderdrehscheibe. Dort wurden für Graz erstmals alle Anmeldungen gesammelt, erstmals weiß man deshalb, wie viele Kinder bisher leer ausgingen. Die Drehscheibe bemüht sich weiter um Lösungen. Steiermarkweite Zahlen gibt es nicht.

Neues Stadtviertel Die schwarz-grüne Rathauskoalition will die 54 Hektar großen Reininghausgründe vom Immobilienentwickler Asset One um 85 Millionen Euro übernehmen, um dort einen neuen Stadtteil zu entwickeln. Am Donnerstag soll der Gemeinderat die zuständigen Abteilungen beauftragen, die Verhandlungen zu finalisieren. Der Vertrag kommt noch einmal in den Gemeinderat. In den nächsten sechs Monaten sollen die Verhandlungen abgeschlossen werden, über die Summe sei man sich noch nicht einig, heißt es aus dem Büro von VP-Finanzstadtrat Gerhard Rüsch.


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