Budgetdefizit? Quellenbesteuerung? Einheitswert? Ein ABC der Debatte

Politik | aus FALTER 28/10 vom 14.07.2010

Budgetdefizit Laut OeNB-Bericht vom Juni wird das Defizit 2010 auf 4,5 % des Bruttoinlandsprodukts steigen (2009: 3,4 %). Erst 2011 beziehungsweise 2012 wird es infolge der erwarteten Budgetkonsolidierung des Bundes auf 4,2 bzw. 3,9 % des BIP sinken. Die Staatsschuldenquote wird von 66,5 % des BIP (2009) auf rund 73 % des BIP im Jahr 2012 anwachsen.

Finanzrahmenplan Im Mai wurde das Bundesfinanzrahmengesetz für die Jahre 2011 bis 2014 beschlossen. Der Zweck ist die Ausgestaltung eines Finanzrahmens, der verbindlich und nur eingeschränkt flexibel die Ausgabenseite des Bundeshaushalts festlegen soll. Innerhalb dieses Rahmens müssen sich die Budgeterstellung und der -vollzug bewegen.

Spekulationssteuer Bei der Spekulationssteuer handelt es sich um keine eigene Steuer, sondern um die Einkommensteuer, die bei Vorliegen eines sogenannten „Spekulationsgeschäfts“ anfällt. Ein Spekulationsgeschäft liegt vor, wenn private Wirtschaftsgüter (z.B. Häuser, Aktien) veräußert und bestimmte Fristen zwischen Kauf und Veräußerung (Spekulationsfrist) nicht überschritten werden. Die Spekulationssteuer fällt bei Wertpapieren an, wenn sie innerhalb eines Jahres veräußert werden, bei Immobilien beträgt die Frist zehn Jahre.

Quellenbesteuerung Quellensteuer nennt man eine Steuer auf Einkünfte, die direkt an der Quelle abgezogen und an das Finanzamt abgeführt wird. Etwa zieht die Bank (Quelle) von den Zinserträgen die Kapitalertragsteuer (Quellensteuer) automatisch ab und leitet diese an das Finanzamt weiter.

Einheitswert Der Einheitswert ist ein für Besteuerungszwecke vom Finanzamt mit Bescheid festgestellter Wert für Grundbesitz, der wesentlich unter dem Verkehrswert liegt, weil unter anderem die Feststellungszeitpunkte über 30 Jahre zurückliegen. Der Einheitswert ist Grundlage für die Grundsteuer.


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