Auch Omas Anrufe werden gespeichert

Falter & Meinung | aus FALTER 31/10 vom 04.08.2010

Warum selbst ein gutes Gesetz nichts daran ändert, dass die Vorratsdatenspeicherung ein Fehler ist

Kommentar: Ingrid Brodnig

Wenn wir ein E-Mail senden, wenn wir den Hörer in die Hand nehmen, wenn eine SMS auf unserem Handy eintrifft, wird all das registriert und ein halbes Jahr lang gespeichert. So entstehen Datenberge über jeden Bürger, der ein Telefon oder einen Internetanschluss besitzt. Für die Polizei wird nachvollziehbar, wer wann mit wem und von wo elektronisch kommuniziert. Im Fall eines Verbrechens dürfen Ermittler auf die Daten zugreifen.

Das ist keine Fiktion aus einem Science-Fiction-Roman, sondern unsere Zukunft. Österreich muss die „EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung“ umsetzen. Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) hat einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt. Demnach müssten Telekomunternehmen „Verbindungsdaten“ sechs Monate lang speichern. Etwa die Information, wann jemand telefoniert, ein E-Mail oder eine SMS geschrieben hat. Der Inhalt der


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