Kolumne

Fini oder Berlusconi? Italien prägt Europas neue Rechte

Außenpolitik

Falter & Meinung | Franz Kössler | aus FALTER 31/10 vom 04.08.2010

Der Machtkampf, der sich innerhalb der Rechten in Italien abspielt, nimmt eine Frage vorweg, die sich in ganz Europa stellen wird: Welche Rechte wird in Zukunft die Politik bestimmen? Wird es eine traditionell konservative sein, in der Bandbreite zwischen einer eisernen Margaret Thatcher und einer sozial gemäßigten Merkel, innerhalb bestehender demokratischer Institutionen? Oder wird es eine neue Rechte sein, wie von Berlusconi vertreten, jenseits der rechtsstaatlichen Gewaltentrennung und der republikanischen Institutionen, populistisch und plebiszitär anstatt parlamentarisch?

Die Frage stellt sich umso dringlicher, als immer mehr rechtsextreme Formierungen in die europäischen Parlamente und Regierungen vordringen, von Ungarn über die Niederlande, von Frankreich bis zu uns und die konservativen Parteien zwingen, sich neu zu definieren und abzugrenzen.

Die italienische Krise zeigt, dass man sich von gewohnten Kategorien trennen muss: Ein ehemaliger Faschist verteidigt Rechtsstaatlichkeit


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