Kommentar

Das Budgettheater zeigt uns das wahre Wesen von Faymann & Pröll

Staatshaushalt

Julia Ortner | Falter & Meinung | aus FALTER 35/10 vom 01.09.2010

Jetzt hat sich Josef Bucher einmal zu Recht aufgepudelt. „Eine Verhöhnung des Parlaments“, „einer der größten Skandale der Republik“ rief er vergangene Woche Richtung Regierungsbank. Aufpudeln gehört ja zum täglichen Oppositionsgeschäft, gerade bei einer Minderheitentruppe wie den Orangen – aber diesmal waren die Tiraden des BZÖ-Chefs tatsächlich nachvollziehbar. Denn was der rote Kanzler und vor allem sein schwarzer Vize bei dieser Sondersitzung des Hohen Hauses ablieferten, war ein schlechter Witz.

Finanzminister Josef Pröll beantwortete einfach keine einzige der an ihn gestellten 190 Fragen der Oppositionsparteien zum nächsten Budget. Das sei in der Kürze der Vorbereitungszeit unmöglich, sagte er nonchalant. Im Zentrum des lästigen Verhörs stand die Verschiebung des Budgets auf Anfang Dezember, obwohl die Verfassung eine Präsentation bis spätestens 22. Oktober vorsieht.

Selbst wenn man 190 Fragen tatsächlich nicht auf die Schnelle beantworten kann, selbst wenn

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