Kommentar

Das Schlechte am türkischen Referendum: Es geht nicht weit genug

Türkei

Falter & Meinung | Stefan Apfl | aus FALTER 37/10 vom 15.09.2010

Jahrelang hatte Ozan auf diesen Tag gewartet. Und als der Bräutigam dann am vergangenen Samstag endlich vor dem Traualtar stand, da sagte er nicht „Ja“. Ozan, ein gebildeter und weitgereister junger Türke aus Istanbul, sagte: „Ich akzeptiere“.

Wie tausende andere Türken auch protestierte er ausgerechnet vor dem Altar gegen das Verfassungsreferendum, das die regierende islamisch-konservative AKP-Partei für Sonntag ausgerufen hatte. Vergebens. Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit von 58 Prozent antworteten die Türken mit „Ja“ – und verordneten ihrem Land damit eine dringend notwendige Demokratiekur.

Die Abstimmung fand nicht zufällig auf den Tag genau 30 Jahre nach dem rigorosen Militärputsch von 1980 statt. Denn Ziel der AKP-Alleinregierung war es, mit dem Referendum jene Verfassung auszumisten, mit der Militärs das Land damals unter die Klientel einer kemalistischen Elite gestellt hatten. Die 26 geplanten Reformen weiten nicht nur die Rechte von Frauen, Kindern


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