Wer Aufschwung will, darf nicht nur sparen

Falter & Meinung | aus FALTER 42/10 vom 20.10.2010

Die Regierung bastelt am Bundesbudget 2011. Offen ist, ob sie sich dabei auch offensive Maßnahmen zutraut

Kommentar: Markus Marterbauer

Seit dem 10. Oktober verfügt die Bundesregierung über alle wichtigen Daten zur Erstellung des Budgets für das Jahr 2011, nun schreitet sie mit großem Tempo voran: Schon am 29. Oktober sollen alle Entscheidungen getroffen sein, am 1. Dezember präsentiert Finanzminister Josef Pröll den Bundesvoranschlag dem Nationalrat.

Das viel kritisierte Zuwarten bei der Budgeterstellung war insofern sinnvoll, als sich zumindest die Wirtschaftsdaten seit dem Frühjahr merklich verbessert haben und damit die Ausgangsbedingungen für die Konsolidierung günstiger wurden. Die außerordentlich wettbewerbsfähige heimische Exportindustrie profitierte von der starken Konjunkturbelebung in Asien und Deutschland. Das Wirtschaftswachstum wird so schon heuer über die Zwei-Prozent-Marke getrieben, eine Rezession 2011 ist unwahrscheinlicher geworden.

Die Zahl der Arbeitslosen


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