Kolumne??

Obamas "Abgehobenheit" und die neuen Waffen seiner Feinde

Außenpolitik

Falter & Meinung | Franz Kössler | aus FALTER 45/10 vom 10.11.2010

Im permanenten Prozess der US-Demokratie sind keine Pausen vorgesehen. Kaum sind die Midterm-Elections vorbei, beginnt der Kampf um die Präsidentschaft. Auf beiden Seiten herrscht die Einschätzung vor, dass es für Barack Obama 2012 schwer werden wird, sich zu behaupten, schwieriger als für Bill Clinton, der sich in der Mitte seiner ersten Amtszeit 1994 in einer ähnlich verfahrenen Situation befunden hatte.

Damals waren gleich beide Häuser des Kongresses unter die Kontrolle der Republikaner gefallen. Clinton war gezwungen, seine Reformambitionen zugunsten eines moderaten Programms aufzugeben, für das er im gegnerischen Kongress mit mühsamen Kompromissen eine Mehrheit heraushandeln musste. Er konnte das Tauziehen zu seinen Gunsten entscheiden, als er den Konflikt schließlich auf die Spitze trieb, sich weigerte, die Budgetsanierung nach den Vorstellungen der Republikaner durchzuführen, und die Öffentlichkeit für seine Position mobilisierte.

Drei Wochen lang lag der Staatsapparat


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