Kurz und klein?

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Politik | aus FALTER 46/10 vom 17.11.2010

Mareks Abstieg Sie galt als "Prölls Kolibri", als liberale Vorzeigefrau der ÖVP. Nun ist Ex-Familienstaatssekretärin Christine Marek am Tiefpunkt ihrer politischen Karriere angelangt. Auf Drängen der Bundes-ÖVP übernahm sie die Konkursmasse der Stadtschwarzen, die nach einem Law-and-Order-Wahlkampf zerbröselt sind. Doch selbst dort will man Marek offenbar nicht.

Von 23 Stimmberechtigten stimmten nur 13 für Marek. Ihr Regierungsamt wird die Tiroler ÖAAB-Politikerin Verena Remler übernehmen. Sie leitete bislang einen Sozialmarkt in Lienz und ist als Familienexpertin noch nicht aufgefallen.

Einsparungen beim Gedenkdienst Sie sind ein Aushängeschild der Republik: die Gedenkdiener. Rund 92 Zivildiener leisten in Holocaust-Gedenkstätten wertvolle Arbeit. Nun kürzt ihnen das Innenministerium die Mittel um zehn Prozent. Statt 10.000 Euro pro Kopf gibt es nur noch 9000.

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Tage gemeinnützige Arbeit müssen jugendliche Neonazis wegen Wiederbetätigung leisten. Das entschied ein Gericht in Eisenstadt

Beginn des Israilov-Prozesses In den nächsten Wochen wird Wien Schauplatz eines der spannendsten politischen Strafprozesse der letzten Jahrzehnte sein. Drei Tschetschenen werden beschuldigt, im Auftrag der tschetschenischen Regierung Umar Israilov in Wien ermordet zu haben. Die Anwälte des Opfers hoffen, dass die Methoden des tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow aufgedeckt werden. Unter anderem soll der Schweizer Diplomat Dick Marty aussagen. Er gilt als besonders engagierter Experte in Sachen Menschenrechte.

Sozialstaat ade? Schweden: Das Land galt jahrzehntelang als der personifizierte Sozialstaat. Dennoch taumelte die demokratische Linke dort in die Krise. Warum? Darüber diskutiert Zeit- und Falter-Autor Werner A. Perger mit dem ehemaligen schwedischen Finanzminister Pär Nuder am 23. November um 18.30 Uhr im Wien Museum am Karlsplatz.


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