Budget 2011: worauf vergessen wurde

Falter & Meinung | aus FALTER 48/10 vom 01.12.2010

Ein unspektakulärer Wurf ohne Beschäftigungsoffensive und ohne nennenswerte Vermögensbesteuerung

Kommentar: Markus Marterbauer

Mit der Budgetrede von Finanzminister Josef Pröll setzt sich die wirtschaftspolitische Debatte um die Verringerung der hohen Staatsschuld fort, sie wird Österreich noch das gesamte Jahrzehnt beschäftigen: Infolge der von Banken und internationalen Finanzmärkten ausgelösten Wirtschaftskrise ist das Budgetdefizit in Österreich von einer Milliarde Euro 2008 auf etwa zwölf Milliarden Euro 2010 gestiegen, primär wegen der Ausfälle an Beiträgen zur Sozialversicherung und Lohn- und Gewinnsteuern, aber auch wegen der aktiven Programme zur Bekämpfung des Konjunktureinbruchs.

Trotz dieser enormen Kosten steht der österreichische Staatshaushalt im internationalen Vergleich gut da. Das Defizit beträgt 2010 gut vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Es ist damit ähnlich hoch wie in Deutschland und Finnland, und weit weg von griechischen oder irischen Verhältnissen.


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