Kurz und klein?

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Politik | aus FALTER 51/10 vom 22.12.2010

Urteil gegen HPM Der Europäische Gerichtshof hat die Klage des EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin gegen die Rückzahlungsforderung des EU-Parlaments in Zusammenhang mit der Verwendung seiner Sekretariatszulage abgewiesen. Damit muss Martin, der sich als Krone-Knappe gegen EU-Spesenrittertum einen Namen gemacht hat, 163.381 Euro an das EU-Parlament zurückzahlen. Martin spricht von einem "absurden Fehlurteil".

Kein Geld für Kindergärten Im Jahr 2011 will der Bund die Förderungen für die Schaffung von Kinderbetreuung an die Länder aussetzen und stattdessen die bisherigen Maßnahmen evaluieren. 15 Millionen Euro werden dadurch eingespart - vor allem auf Kosten von berufstätigen Eltern. Denn die Förderungen sollten vorrangig in die Schaffung von Plätzen für unter Dreijährige fließen, bei denen Österreich mit einer Betreuungsquote von 15,3 Prozent unter dem von der EU vereinbarten "Barcelona-Ziel" von 33 Prozent liegt.

Frieden für Pröll & Faymann ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf rief am Samstag in den Salzburger Nachrichten dazu auf, einander in der Koalition nicht "ständig gegenseitig in die Wadln zu beißen". Zuletzt lagen die Koalitionspartner im Dauerclinch - vergessen waren die Zeiten, als der Kanzler mit dem Motto "Genug gestritten" angetreten war.

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Verdächtige aus Österreich wurden als Konsumenten von Kinderpornos ausgeforscht. Darunter sind auch vier Lehrer und ein Kindergärtner.

Glaubensrecht für Aleviten Der Streit über die Frage, ob Aleviten dem Islam zuzurechnen sind, ist so alt wie die Aleviten selbst. Diese Frage stellt sich nun erneut, da die Islamische Alevitische Glaubensgemeinschaft in Österreich als religiöse Bekenntnisgemeinschaft anerkannt wird. Die Gründung ist eine Reaktion darauf, dass die Islamische Glaubensgemeinschaft die Forderungen und die Repräsentation der 60.000 Aleviten jahrzehntelang ignoriert hat.


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