Stadt-Land?

Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 51/10 vom 22.12.2010

Kommende Reformen Ende November erklärten die Regierer, das Landesbudget durch drastische Einsparungen sanieren zu wollen. Nun kündigen Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) und sein Vize Hermann Schützenhöfer (ÖVP) zwei Arbeitsgruppen an: Eine soll sich mit Reformen in der Landesverwaltung beschäftigen, eine weitere soll Vorschläge in Hinblick auf die Kommunen erarbeiten. Seit langer Zeit stehen wieder Gemeindezusammenlegungen zur Diskussion - insbesondere die dramatische Wirtschaftssituation vieler Kommunen macht dies nötig.

Kommissär Weil Fohnsdorf aus seinen finanziellen Schwierigkeiten rund um den Thermenbau nicht herauskommt, löst die Landesregierung den Gemeinderat auf und setzt einen Regierungskommissär ein. Dieser wird bis auf Weiteres die Geschäfte der Gemeinde führen. An der juristischen Front ermittelt der Staatsanwalt: Gegen Noch-Bürgermeister Johann Straner, der inzwischen aus der SPÖ ausgetreten ist, laufen Untersuchungen wegen Untreue und Amtsmissbrauch. Auch die anonyme Anzeige gegen Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) wird geprüft.

Euro wurden bei der Image-Umstellung der Grazer Stadtwerke auf Graz AG praktisch in den Sand gesetzt. Insgesamt beliefen sich die Kosten der Umstellung auf 398.000 Euro, denn heuer war das Re-Design dank Umstellung auf "Holding Graz" wieder obsolet. Günther Riegler, Chef des Stadtrechnungshofs, ortet in seinem aktuellen Bericht "mangelnde Projektvorbereitung" und kritisiert die einseitige Vergabe von Aufträgen. Vor allem eine im Bericht nicht namentlich genannte Agentur hat in der Vergangenheit viele Kleinaufträge von der ÖVP oder ÖVP-geführten Ressorts ohne Ausschreibung erhalten. So auch den erwähnten Auftrag der Stadtwerke, der gerade noch nicht ausgeschrieben werden musste.

And the winner is Der alle zwei Jahre vergebene und mit 10.000 Euro dotierte Preis der Diözese Graz-Seckau für bildende Kunst geht 2010 an Eva und Gerhard Pichler alias zweintopf.


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