Im Sumpf: Schmieren als Kavaliersdelikt

Falter & Meinung | aus FALTER 02/11 vom 12.01.2011

Wer Korruption wirksam bekämpfen will, muss vor allem auch gegen transnationale Bestechung angehen

Kommentar: Michael Weiner

Es war ein seltener Einblick, den das Profil vergangenen Oktober ermöglichte. Im Jahr 2008 hatte der ÖBB-Aufsichtsrat laut dem Magazin über 7,1 Millionen Euro für Lobbying gesprochen, um die ungarische Bahngesellschaft MAV Cargo zu kaufen. "Die Frage nach der Leistung eines Lobbyisten ist naiv“, erklärte Aufsichtsratschef Horst Pöchhacker damals. "Wenn du den richtigen Mann zur richtigen Zeit beauftragst, der den richtigen Minister zur richtigen Sekunde anruft, und das passiert, dann kannst du nicht das Telefonat verrechnen.“ Ein anderes Aufsichtsratsmitglied fragte nach: "Das heißt ein Frühstück um hunderttausend Euro?“ Pöchhacker darauf: "Ja, alles Mögliche“.

Doch nicht nur Pöchhacker kennt sich mit Lobbyisten aus. Hans-Peter Haselsteiner zahlte 15 Millionen Euro an Lobbyisten, die üppige Spenden an parteinahe Stiftungen in Ungarn verteilten,


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