Am Apparat

Warum sind Sie gegen Serbiens EU-Perspektive, Herr Mölzer?

Telefonkolumne

Politik | aus FALTER 04/11 vom 26.01.2011

Seit H.-C. Strache vor bald zwei Jahren eingebürgerte Serben als Wähler für sich entdeckte, gilt die FPÖ als die Serbenpartei. Als vergangene Woche im EU-Parlament über das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Serbien, der Vorstufe zum Kandidatenstatus, abgestimmt wurde, stimmten nur die beiden FPÖ-Vertreter mit Nein. Warum?

Herr Mölzer, sind Sie für eine Annäherung Serbiens an die EU?

Ja.

Warum haben Sie und Ihr Kollege dann vergangene Woche mit Nein gestimmt?

In diesem Abkommen sind unfaire Auflagen enthalten.

Zum Beispiel?

Zum Beispiel die Zusammenarbeit Serbiens mit Den Haag. Die Vorwürfe, dass Serbien unzureichend mitarbeitet, sind unzutreffend.

Die Vorwürfe stammen von Sergej Brammerz, dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien. Was genau sehen Sie anders als er?

Wir sind einfach anderer Meinung. Aus, basta. Die herrschenden Kreise in der EU legen doppelte Maßstäbe an, vergleicht man Serbien etwa mit der Türkei. Deshalb ist unser Nein nicht gegen Serbien gerichtet, sondern gegen das EU-Establishment.

Eine Annäherung Serbiens an Europa wird es wohl nur zu den Konditionen geben, gegen die Sie gestimmt haben.

Der Beitritt Serbiens wird noch etliche Jahre dauern. In dieser Zeit wird sich auch das Bewusstsein in der EU ändern. Es ist ja nicht gesagt, dass die Regierung Orban die einzige rechte Regierung in Europa bleiben wird.

Sehen Sie für den Kosovo eine EU-Perspektive?

Eine sehr fragwürdige. Dort werden die Serben vergewaltigt, Minderheit zu spielen. Aber warum soll es unmöglich sein, an den Staatsgrenzen noch etwas zu ändern?

Sollte Österreich aus der EU austreten?

Unter den jetzigen Umständen: nein. Wie müssten sich die Umstände ändern?

Wenn zum Beispiel die Türkei käme.

Interview: Stefan Apfl


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige