Kommentar  

Heeresdebatte! Hilfe! Unsere Doktrinen sind abgelaufen

Sicherheitspolitik

Barbara Tóth | aus FALTER 05/11 vom 02.02.2011

F ast hätten wir es vergessen, aber dank der Debatte über die Wehrpflicht wurde es uns dieser Tage wieder in Erinnerung gerufen. Wir brauchen eine neue Sicherheitsdoktrin!

Kleine Instruktion für Einsteiger: Mit der Sicherheitsdoktrin versucht Österreich seine geopolitische Rolle in der Welt festzulegen. Beim letzten Mal, das war 2001, kam die damals schwarz-blaue Regierung zum Schluss, dass man statt "Neutralität“ jetzt "Allianzfreiheit“ sagen darf und es vielleicht sinnvoll wäre, der Nato beizutreten. Diese bahnbrechende Sicherheitsdoktrin löste jene aus dem Jahr 1975 ab und katapultierte Österreich mit gehöriger Verspätung aus den finsteren Zeiten des Kalten Krieges in die neue Unübersichtlichkeit der Nullerjahre.

Inzwischen hat sich die Europäische Union erweitert, der Kampf gegen den Terror ist allgegenwärtig, Staaten fühlen sich durch Organisationen wie Wikileaks bedroht, und in Nordafrika revoltieren die Massen. Es gäbe also genügend Anlässe, über Österreichs globale Verortung nachzudenken, und zwar schon seit geraumer Zeit, nicht erst jetzt, wo die im Wehrpflichtstreit verkeilte Koalition einen diskursiven Ausweg braucht.

Aber weil in Österreich die Politik stets aus inneren Zwängen heraus agiert und nicht auf Veränderungen von außen reagiert, werden wir am Ende wieder nur über die beiden Reizwörter "Neutralität“ (für die SPÖ unverzichtbar) und "Nato“ (Liebkind der ÖVP) streiten. Wie überhaupt in großkoalitionären Zeiten die Politik regelmäßig an Begrifflichkeitsmauern zerschellt. Stelle man sich vor, SPÖ und ÖVP müssten nicht über eine neue Sicherheits-, sondern eine Bildungsdoktrin verhandeln. Da bliebe überhaupt nur die Kapitulation.


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