Ins Mark  

Irgendwann ist’s bei jedem so weit

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 06/11 vom 09.02.2011

Noch in den letzten Tagen seiner Amtszeit erlag der steirische Wirtschaftskammerpräsident Ulf Hainzl einer krassen Fehleinschätzung: Er deutete es als persönlichen Angriff, dass der Falter den Rechnungshofbericht über die Kammer veröffentlichte. Das sei "zur Unzeit“, sagte er zwei Tage vor seinem Rücktritt. Der Bericht hatte jahrelang gewachsene Gepflogenheiten der Kammer aufgezeigt: einen flapsigen Umgang mit Auftragsvergaben, die Umklammerung der Kammer durch den Wirtschaftsbund, Beschlüsse in kleinen Klüngeln. Dabei ist es bei allen anderen Institutionen selbstverständlich, dass der Rechnungshof Berichte über sie publiziert und die Medien diese besprechen. Außer bei den Kammern: Die können selbst entscheiden, wie sie Berichte unters Volk bringen. Die Steirer verteilten davon ganze zwölf Stück. Wären sie selbst offensiv damit nach außen gegangen, hätten sie den Zeitpunkt selbst bestimmen können.

Mit diesen Sonderkonditionen für die Kammern, die immerhin Pflichtmitglieder finanzieren, soll nun Schluss sein. Der Grüne Werner Kogler will, dass sie gleich wie alle anderen behandelt werden. Ihm zur Seite springt Rechnungshofpräsident Josef Moser selbst, wie er dem Falter sagt: "Derzeit ist nicht die volle Transparenz gegenüber den Kammermitgliedern gegeben. Es wäre zweckmäßig, diese herzustellen.“ Das betrifft dann auch die Landwirtschafts-, Arbeiter- und Rechtsanwaltskammern. Insider munkeln, undurchsichtige Vergaben und Machtklüngel seien auch anderswo nicht unbekannt. Genaues weiß man allerdings nicht. Dass jetzt endlich einer einen Kammerbericht rausgerückt hat, war nicht zur Unzeit, sondern höchste Zeit.

Gerlinde Pölsler leitet das Ressort Stadtleben im Steiermark-Falter


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