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Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 08/11 vom 23.02.2011

Kulturstadtrat in spe Seit wenigen Wochen amtiert Edmund Müller als geschäftsführender Obmann der Grazer SPÖ, im April soll er Karl-Heinz Herper als Kulturstadtrat folgen. Doch was befähigt ihn zum Kulturpolitiker? Er sehe jedes Regierungsamt in erster Linie als eine Managementaufgabe, erklärte Müller im Presseclub: "Ich bin nicht kulturfern, werde aber selbst sicher nie Bilder malen.“

Kooperation Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann (ÖVP) und Jochen Pildner-Steinburg, der Chef der Industriellenvereinigung (IV), haben ihr Kriegsbeil begraben. Zuvor hatte die IV erklärt, die Kooperation mit Buchmann auf das Nötigste zu reduzieren. Nach einem Gespräch erklärte Buchmann, dass die Differenzen ausgeräumt worden seien. Auch Pildner-Steinburg betont, dass sich die IV konstruktiv einbringen wolle. Die zu erwartenden Kürzungen in der Wirtschaftsförderung werde man beobachten. Veränderungsbedarf sieht Pildner-Steinburg bei Miniförderprogrammen: "Da muss radikal ausgemistet werden.“

Fußfessel für Herberstein? Der Oberste Gerichtshof hat die Strafe für Andrea Herberstein empfindlich erhöht: Sie soll nun wegen schweren gewerbsmäßigen Betrugs und Abgabenhinterziehung zwei Jahre in Haft, acht Monate davon unbedingt. In erster Instanz waren es noch 15 Monate, davon fünf Monate unbedingt, gewesen. Der Senatsvorsitzende sprach von einer "über Jahre verfestigten Einstellung Herbersteins zum Betrug“. Nun will ihr Anwalt Peter Bartl darum kämpfen, dass sie eine Fußfessel bekommt.

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Millionen Euro würden die Kosten für die Ski-WM in Schladming mindestens betragen, sagt die KPÖ - und das statt ursprünglich beschlossener 48,6 Millionen. Einen genauen Überblick zu bekommen sei aber völlig unmöglich, da viele Ausgaben in den Büchern der verschiedensten Ressorts "versteckt“ seien, so KP-Abgeordneter Werner Murgg. Alle Regierungsbüros sollten die Mittel offenlegen. Im Büro von Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) weist man die Vorwürfe zurück: "Alle Projekte sind im Plan.“


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