Zwischen Lobbying und Schaulauf: mit dem Außenminister auf Genf-Tour

Politik | aus FALTER 09/11 vom 02.03.2011

Gerade hat US-Außenministerin Hilary Clinton das Rednerpult unter Applaus verlassen. Ehe ihr iranischer Kollege an die Reihe kommt, ist es an Michael Spindelegger, zur Welt zu sprechen. Der Außenminister der Republik Österreich, kleiner Mund, gebeugte Haltung, beginnt mit einem unwesentlichen Versprecher.

Fünf Minuten lang wird der ÖVPler mit niederösterreichischem Akzent vom Blatt lesen, wird Österreichs Verdienste und Engagement um das Weltwohl hervorstreichen. Und nachdem er sich bedankt hat, steht zweierlei außer Zweifel: Der UN-Menschenrechtsrat in Genf ist jener Ort, an dem alle über Menschenrechte sprechen - und jeder damit etwas anderes meinen darf. Und zweitens: Österreich will "ein aktives Mitglied dieses Rates sein“.

Um für die Mitgliedschaft im Rat, dem 47-köpfigen Präsidium der Versammlung der 192 Nationen, einem bislang kaum bekannten, gleichwohl grotesken Gremium zu werben, besuchte er am Montag die Schweiz. Der Menschenrechtsrat ist wohl deshalb kaum bekannt,


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