Warum folgt die SPÖ dieser Frau?

Politik | aus FALTER 09/11 vom 02.03.2011

Die Sozialdemokraten haben keine eigene Linie in der Ausländerpolitik. Das umstrittene Fremdenrechtspaket der schwarzen Innenministerin stellt sie jetzt auf die Probe

Bericht: Julia Ortner

Fünf rote Rebellen gegen den Rest. Am 7. Juli 2005 blieben nur noch fünf SPÖ-Parlamentarier über, die nicht für das rigide Fremdenrechtsgesetz der schwarz-orangen Regierung stimmten. Unter den Revoluzzern war auch Ex-Innenminister Caspar Einem. Der Rest der 20 Abgeordneten im roten Klub, die zuvor wegen der Verschärfungen für Asylwerber den Aufstand gegen die eigene Parteilinie geprobt hatten, ließ sich dann doch zu einem taktischen Kurs überzeugen und stimmte dem Regierungsvorhaben zu: Die Sozialdemokraten wollten damit ihre Koalitionsfähigkeit beweisen.

Ein Plan, der nicht aufging. Dass die Oppositionspartei SPÖ diesem Entwurf ohne Not zustimmte, haben ihr viele nicht vergessen. "Das war ein Fehler. Ich habe diese Entscheidung nicht verstanden“, sagt die SPÖ-Mandatarin Sonja Ablinger. Sie


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