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Politik | aus FALTER 11/11 vom 16.03.2011

Einmal wöchentlich Parlament? ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf möchte, dass die Abgeordneten einmal in der Woche - am besten immer mittwochs - im Plenum tagen und nicht, wie bisher üblich, in geblockten Sitzungen nur einmal im Monat. Das könnte dem Hohen Haus "nächtliche Schimpfkanonaden übermüdeter Abgeordneter ersparen“. Die SPÖ reagiert skeptisch, die Opposition findet den Vorschlag gut. Und der eigene Klub? Dem gefällt das gar nicht.

Umweltspenden absetzbar WWF, Greenpeace und GLOBAL 2000 können sich freuen. Ab kommendem Jahr sollen auch Spenden an freiwillige Feuerwehren, Umwelt- und Naturschutzorganisationen sowie Tierschutzorganisationen, die ein Tierheim betreiben, absetzbar sein. Bisher konnten nur Spenden für mildtätige Organisationen, Entwicklungszusammenarbeit oder Katastrophenhilfe geltend gemacht werden. Gleich bleibt, dass bis maximal zehn Prozent des Gewinns oder Einkünfte steuerschonend gespendet werden können.

Land des Bettelverbots Nach Wien, Tirol, Vorarlberg, Niederösterreich und Salzburg gibt es nun auch in Oberösterreich ein Bettelverbot. "Aufdringliches oder aggressives Betteln“ sowie der Einsatz von Kindern werden künftig als Verwaltungsübertretung qualifiziert und unter Strafe gestellt.

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Euro kostete das Buffet beim Neujahrsempfang der Regierung am 19. Jänner, 1000 Teilnehmer waren geladen, macht rund 40 Euro pro Gast.

Amon ante portas ÖVP-Chef Josef Pröll hat seiner Wissenschaftsministerin Beatrix Karl einen neuen Chefverhandler für das heikle Thema Schule zur Seite gestellt: Werner Amon. Karl und ihre rote Spiegelministerin, Claudia Schmied, hatten nahezu im Gleichschritt an der Einführung einer gemeinsamen Schule der Zehn- bis 14-Jährigen gearbeitet. Amon soll der ÖVP nun wieder mehr Profil geben, konkret bedeutet das: Nein zur Gesamtschule, Ja zum Beibehalt des Gymnasiums - aber mehr Durchlässigkeit nach der Pflichtschulzeit.


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