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Tsunamiwarnung

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 11/11 vom 16.03.2011

Herwig G. Höller sitzt in allen Ressorts im Steiermark-Falter

Donnerstag, 10. März, großer Auftritt "Reformpartnerschaft“: Der Landeshauptmann, sein Vize, die sechs Landesräte von SPÖ und ÖVP sowie deren Klubobmänner treten zur ersten groben Budgetpräsentation an. Voves startet mit einem Scherz. Er flüstert Schützenhöfer zu: "Du willst aber schon, dass ich weiterhin links stehe?“ Und der bestens gelaunte Stellvertreter: "Ha, ha, ha!“

Ja, wir haben es verstanden - die Chemie zwischen SPÖ und ÖVP hält einstweilen. Aber Lachen ist völlig unangebracht. Denn die Sparmaßnahmen werden ordentlich wehtun.

Zwar ist man von den zunächst diskutierten 25 Prozent Einsparung deutlich entfernt. 1,5 Milliarden Euro will man in den nächsten zwei Jahren weniger ausgeben, das entspricht etwa 15 Prozent. Deshalb wird es auch 2011 und 2012 eine Neuverschuldung des Landes von 800 Millionen Euro geben.

Seit letzter Woche stellen nun die Regierer auszugsweise ihre Einsparungen vor. Den völligen Überblick bekommt man nicht. Auch auf explizite Nachfrage, so geschehen bei Siegfried Schrittwiesers Sozialressort, verteilt man detaillierte Auflistungen lieber nicht an die Medien.

Die Art der Einsparungen, ihre Notwendigkeit und vielleicht intelligentere Wege, sie zu erreichen, bleiben zu diskutieren. Aber potenziell ist dieser Budgetentwurf wie ein unterseeisches Erdbeben, das eine Welle der Zerstörung auslösen könnte. Ob und wie verheerend sich die Einsparungen auf das Sozialsystem, Bildung, Kultur oder auch Medienlandschaft auswirken werden, wird sich zeigen. Wir werden es wohl zu spät erfahren. Wie beim echten Tsunami.


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