Ins Mark

Große Budget-Show und der Virus

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 12/11 vom 23.03.2011

Das waren die Tage der "Reformpartnerschaft“. Eine Woche früher als erwartet traten die SPÖ und ÖVP vor die Presse. Sie verkündeten drastische Sparmaßnahmen und kündigten Präsentationen aller SPÖ-ÖVP-Landesräte an. Und am 17. März sollten die Chefs die große Budget-Show mit einer gemeinsamen Abschlusspressekonferenz krönen.

Alles lief total toll - insbesondere der Spin im steirischen Kleinformat: Im Gegenwind erkenne man den Wert der Politik, verkündete ein anerkennender Ernst Sittinger in der Kleinen Zeitung und Krone-Chefredakteur Biró jubilierte: "Die Zeit des Geldverschwendens ist vorbei.“

Ein Problem gab es jedoch, nämlich mit dem angekündigten Schlussakkord. Der wurde überraschend abgesagt, der Budgetregierungsbeschluss um eine Woche verschoben. Denn, so die "Reformpartner“, FPÖ-Landesrat Gerhard Kurzmann könnte eine Verschiebung des Budgetbeschlusses beantragen. Der aber hatte an diese Option gar nicht gedacht. Und so wurde, schräge Optik, der Beschluss auf Antrag von "Reformpartnerin“ und Finanzlandesrätin Bettina Vollath (SPÖ) verschoben.

Der profane Grund im Hintergrund: Hermann Schützenhöfer hatte einen Virus eingefangen. Am Tag vor dem zunächst angekündigten Auftritt war nicht klar, ob er kann. Daher die Absage und die FPÖ-Finte. Schützenhöfer ging es Ende der Woche wieder besser. In der "reformverpartnerten“ Steiermark wirkt die Sache symptomatisch: Die Informationspolitik wurde rigider, es herrscht erhöhtes Gleichschaltungspotenzial. Selbst Banales vor der Öffentlichkeit geheim zu halten wird dadurch deutlich einfacher und wahrscheinlicher.


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