Am Apparat  

Muss Strasser seinen Orden abgeben, Frau Salmhofer?

Telefonkolumne

Politik | aus FALTER 13/11 vom 30.03.2011

Ob Karl-Heinz Grasser oder Ernst Strasser, wer einmal zur politischen Hautevolee gehört, der erhält automatisch eines der zahlreichen Ehrenzeichen für die Verdienste um die Republik. Aber was muss eigentlich geschehen, damit der beschämte Staat den Orden zurückfordert? Astrid Salmhofer, Sprecherin von Bundespräsident Heinz Fischer, der für die Auszeichnungen zuständig ist, gibt Auskunft.

Unter welchen Umständen werden Ehrenzeichen aberkannt?

Eine Aberkennung durch einen Rechtsakt, etwa durch den Bundespräsidenten über Antrag der Bundesregierung, ist nicht möglich. Dafür existiert keine Rechtsgrundlage.

Angenommen, ein Träger des Goldenen Ehrenzeichens am Bande wird zu einer Haftstrafe verurteilt, weil er per Videoaufnahme der Bestechung überführt wird. Würde der Orden aberkannt?

Wie gesagt, es existiert keine Rechtsgrundlage, aber verzichten könnten Besitzer jederzeit.

Gab es bislang Personen, die für ein Ehrenzeichen vorgeschlagen wurden, es aber nicht angenommen haben?

Vermutlich ja, das erfährt aber die Präsidentschaftskanzlei meist gar nicht. Denn jede Persönlichkeit, die für die Verleihung eines Ehrenzeichens vorgeschlagen wird, wird gefragt, ob sie zur Annahme bereit wäre, ehe das zuständige Regierungsmitglied einen entsprechenden Antrag an den Bundespräsidenten richtet.

Hat schon jemand freiwillig ein Ehrenzeichen zurückgelegt?

Ehrenzeichenrückgaben kommen sehr selten vor, es hat sie aber vereinzelt bereits gegeben.

Stimmt das hartnäckige Gerücht, wonach die Verleihungen der Staatsorden seit Antritt von Schwarz-BlauI signifikant gestiegen sind?

Nein, das stimmt nicht. Die Tendenz ist im langfristigen Vergleich kontinuierlich leicht sinkend.

Wieviele Ehrenzeichen wurden im Jahr 2010 verliehen?

1453.

Interview: Stefan Apfl


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