Am Apparat  

Werden Sie weiter im Namen der Slowenen rasen, Herr Vouk?

Telefonkolumne

Politik | aus FALTER 14/11 vom 06.04.2011

Einst raste der Klagenfurter Rechtsanwalt Rudolf Vouk durchs Ortsgebiet, um dadurch vor dem Verfassungsgerichtshof eine Aufstellung von zweisprachigen Ortstafeln zu erwirken. Was meint der Kärntner Slowene heute zum Kompromiss von SPÖ und FPK, der zweisprachige Ortstafeln ab 17,5 (statt zehn) Prozent slowenischsprachiger Bevölkerung vorsieht?

Herr Vouk, werden Sie weiter im Namen der Slowenen durch Kärnten rasen?

Einstweilen nicht. Bis 30. September ist die Regelung unanfechtbar. Wenn sie danach tatsächlich beschlossen wird, wird man jedoch erneut den Verfassungsgerichtshof befassen müssen. Und im nächsten Schritt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte oder die zuständigen Uno-Gremien. Denn völkerrechtlich ist das nicht argumentierbar.

Warum nicht?

Es gibt den Staatsvertrag, der nicht nur eine innerstaatliche Verfassungsbestimmung ist, sondern auch ein völkerrechtlicher Vertrag.

Sie engagieren sich seit Jahren im Ortstafelstreit. Wie reagiert Ihr Umfeld darauf? Gibt es noch Zuspruch?

Zuspruch gibt es vonseiten der Volksgruppe, sonst würde man das nicht aushalten. Andererseits jedoch hat meine nähere Umgebung inklusive mir das Thema langsam gründlich satt. Ich hätte es mir nie träumen lassen, dass ich mich nach dem ersten Urteil 2001 noch zehn Jahren mit dieser Causa würde beschäftigen müssen. Dass Österreich in diesem Bereich so wenig rechtsstaatlich ist, war für mich unvorstellbar.

Und gibt es auch Anfeindungen?

Natürlich, jahreszeitlich bedingt. Sie nehmen jährlich um den 10. Oktober zu (dem Tag der Kärntner Volksabstimmung 1920, Anm.) und klingen danach wieder ab - wenn Ortstafeln nicht gerade ein aktuelles politisches Thema sind. Man begegnet schiefen Blicken und unaufgeforderten Kommentaren auf der Straße. Das ist zwar nicht gerade angenehm, aber mit der Zeit gewöhnt man sich an alles.

Interview: Joseph Gepp


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