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Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 14/11 vom 06.04.2011

Budget I: Kommt es noch dicker? Die Plattform 25, deren Aufruf zur Demo kürzlich 10.000 Menschen gefolgt sind, schlug erneut Alarm: Es werde noch schlimmer als befürchtet. In heiklen Bereichen drohten Kürzungen von 30 Prozent, erklärten Vertreter von Behindertenhilfe und Jugendwohlfahrt. 1.700 bis 2.000 Jobs könnten verloren gehen. Mit Landesrat Siegfried Schrittwieser gebe es immerhin ein gutes Gesprächklima. Am 11. April präsentiert die Plattform im Landhaushof ein alternatives Budget, danach gibt es eine Lichterkette um das Gebäude - und am 27. und 28. April vielleicht eine Mehrtagesdemo.

Budget II: Wirtschaft pro Regierung Die Präsidenten von Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung, Josef Herk und Jochen Pildner-Steinburg, unterstützen das Sparpaket. Letzterer fragte: "Warum haben die, die sich jetzt massiv melden, nicht früher gegen das unverantwortliche Schuldenmachen des Landes demonstriert?“ Strukturell gehen die Maßnahmen beiden zu wenig weit.

Rektorenwahl verschoben Die Rektorenwahl an der Uni Graz ist vorerst abgesagt. Der Unirat muss eine Entscheidung der Schiedskommission abwarten: Der Grazer Rechtsprofessor Joseph Marko rief sie wegen Diskriminierung an. Wie lange sich die Wahl verzögert, steht noch nicht fest. Marko, der nicht in den Dreier-Vorschlag des Senats gelangt war, fühlt sich diskriminiert, weil er in den Hearings nach seiner Mitgliedschaft beim Österreichischen Cartellverband gefragt wurde.

34

Prozent bekäme die steirische SPÖ derzeit - ein Minus von vier Prozentpunkten gegenüber der Landtagswahl. Das ergab eine IMAS-Umfrage im Auftrag der Kronen Zeitung. Noch mehr verlöre die ÖVP: Sie fiel von 37 auf 31 Prozent. Am stärksten legten die Grünen zu - sie kämen derzeit auf elf Prozent (gegenüber 5,5 Prozent im Herbst). Die FPÖ steigerte sich von 10,6 auf 14 Prozent, auch die KPÖ legte von vier auf sieben Prozent zu. Das Sparpaket der Regierung halten 55 Prozent für gerechtfertigt, 32 Prozent für übertrieben.


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