Seinesgleichen geschieht  

Ernst Strasser ist ein ehrenwerter Mann. Wie konnte ich ihm je etwas vorwerfen?

Der Kommentar des Chefredakteurs

Falter & Meinung | Armin Thurnher | aus FALTER 15/11 vom 13.04.2011

Amtsmissbrauch jedenfalls nicht. Amtsmissbrauch liegt vor, wenn "ein Beamter, der mit dem Vorsatz, dadurch einen anderen an seinen Rechten zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder einer anderen Person des öffentlichen Rechtes als deren Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, wissentlich missbraucht“ (§302 StGB). Solches Schädigen anderer an ihren Rechten ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.

Ein schwerer Vorwurf, man hüte sich, ihn leichthin zu erheben. Wie kam es dazu? Im Herbst des Jahres 2003 begab es sich, dass das Ausländerproblem an der Ostgrenze wieder einmal virulent wurde. Der Innenminister fühlte sich bemüßigt, gemeinsam mit dem niederösterreichischen Landeshauptmann in St. Pölten einen sogenannten Sicherheitsgipfel abzuhalten, der in einer Pressekonferenz kulminierte.

Der Ort lag nahe, denn beide, Erwin Pröll wie Ernst Strasser, sind Herzensniederösterreicher,


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