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Die Relationen passen nicht mehr

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 15/11 vom 13.04.2011

Wieder haben am Montag mehrere Tausend Leute gegen das Sparpaket protestiert. Zorn und Unverständnis werden größer. Was die Regierer nämlich noch immer übersehen: So viele Relationen in diesem Land stimmen einfach nicht mehr.

Tausende Menschen mit Behinderungen samt Angehörigen sollen sich damit abfinden, dass ihr Leben, das ohnehin ein Kraftakt ist, nun noch um ein Stück schwieriger wird. Behinderte beschleicht das Gefühl, nur mehr als lästige Kostenfaktoren zu gelten. Sager wie jene von Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser - "Wenn ich weiß, dass keine Besserung möglich ist, warum belästige ich ein Kind mit Therapie oder Frühförderung?“ - verstärken dies.

Auf der anderen Seite hat die Politspitze "vergessen“, ihre eigenen Gehälter einzufrieren, bis sie von einer Zeitung darauf aufmerksam gemacht wurde. Wird die Airpower weiterhin mit 800.000 Euro subventioniert. Müssen Großbetriebe an Förderungen nur wenig zurückzahlen, selbst wenn sie nach wenigen Jahren abdampfen. Zu berechtigter Kritik wie dieser schweigen die Regierer nur. Auch zu den Vorschlägen zusätzlicher Einnahmen sagt keiner was, bevor er muss. Dann murmelt er oder sie im besten Fall etwas von "mittelfristigen Überlegungen“.

Und dann werden noch Dinge wie dies bekannt: Dass eine höhere Glücksspielabgabe auch an einem ÖVP-Verhandler scheitert, der in der Wirtschaftskammer für die Automatenbetreiber lobbyiert - und seit Jahren regelmäßig Inserate für Admiral-Wettcafés verkauft (siehe Seite 44). Und kein Problem erkennt. Solche Kombinationen können nicht ewig gutgehen.

Gerlinde Pölsler leitet das Ressort Stadtleben im Steiermark-Falter


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