Wie ein Prozess selbst zur Strafe wurde

Falter & Meinung, FALTER 18/11 vom 04.05.2011

Die Polizei hat zu Recht gegen die Tierschützer ermittelt. Der Freispruch war unabdingbar, die Anklage ein Skandal

Kommentar: Florian Klenk

Endlich hat dieses unwürdige Spektakel ein Ende. 14 Monate brauchte Richterin Sonja Arleth, um zur Überzeugung zu gelangen, dass die angeklagten Tierschützer keine kriminelle Organisation gebildet haben. Sämtliche Angeklagten wurden von allen Vorwürfen freigesprochen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

War die "Causa Tierschützer“ nun ein Skandal? Oder hat sich alles durch die richterliche Schelte an der Polizeiarbeit in Wohlgefallen aufgelöst? Hat die Polizei wirklich versucht, zivilgesellschaftliches Engagement zu kriminalisieren, wie Martin Balluchs Gesinnungsfreunde behaupteten?

Die Antwort auf diese Frage ist komplex. Sie setzt voraus, dass man zwischen den Anliegen der Opfer, der Arbeit der Polizei und der Rolle von Staatsanwälten und Richtern unterscheidet, die Schuld nicht nur zu vermuten, sondern zu beweisen haben.

Da sind zunächst

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