Am Apparat  

Ob Herr Kurz ein paar SPÖler aufklären kann, Frau Ablinger?

Telefonkolumne

Politik | aus FALTER 18/11 vom 04.05.2011

Vergangenen Donnerstag verabschiedeten SPÖ und ÖVP das viel kritisierte Fremdenrechtspaket (der Falter berichtete). Sonja Ablinger setzte als einzige SPÖlerin ein Zeichen gegen das Gesetz, indem sie das Plenum vor der Abstimmung verließ.

Sie haben den Sitzungssaal vor der Abstimmung verlassen. Warum?

Es hat zwar einige Änderungen gegeben, die auf der Kritik von mir und anderen gefußt haben. Die waren aber bei weitem nicht genügend.

Warum haben Sie nicht einfach dagegen gestimmt?

Weil es, wie ich bereits gesagt habe, ja einige Änderungen zum Besseren gegeben hat.

Hätten Sie bei einem Nein mit Konsequenzen rechnen müssen?

Es gibt Momente, in denen man sich nicht wahnsinnig beliebt macht. Aber mir persönlich hat niemand Konsequenzen angedroht.

Sie meinten unlängst, es gebe in Ihrer Fraktion einen Kern von zehn Personen, denen das Thema am Herzen liege. Warum haben die mit Ja gestimmt?

Das ist eine gute Frage, die ich nicht beantworten kann. Was ich sagen kann: Viele sehen das Gesetz kritisch, weswegen es auch bis zuletzt viele Diskussionen gab.

Warum macht die SPÖ bei solch einer rigiden Fremdenrechtspolitik mit?

Schwer zu sagen. Klar ist, dass in der SPÖ die Fragen von Asyl, Integration und Kriminalität vermischt werden. Mittlerweile fehlt auch schon die Expertise im Menschenrechtsbereich.

Ob ÖVP-Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz auch bei ein paar SPÖlern für Aufklärung sorgen kann?

(lacht) Wenn Herr Kurz dazu beiträgt, dass öffentlich klar gemacht wird, Integration ist das eine und Sicherheitsfragen sind das andere, ist das zu begrüßen. Ich hätte mir gewünscht, dass solch ein Ressort schon viel früher gekommen und nicht beim Innenministerium angesiedelt worden wäre. Aber wir Sozialdemokraten dürfen nicht jammern. Wir hätten das tun können und haben es nicht getan.

Interview: Stefan Apfl


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