Ins Mark  

Vollgas?

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 18/11 vom 04.05.2011

Für schwer- und wankelmütige Genossen war dieser 1. Mai eine Prüfung: Der Marsch der SPÖ zum Grazer Hauptplatz wenige Tage nach dem Beschluss des Sparbudgets war so schütter besetzt wie noch nie. Die KPÖ bot in ihrem Gegen-Zug etwa gleich viele Teilnehmer auf. Dem neuen Grazer SPÖ-Chef Edmund Müller wie auch der Stadträtin Martina Schröck verweigerten viele Rote auch noch den Applaus. Ausgerechnet Landeshauptmann Franz Voves heimste als einziger Beifall ein, nachdem er zuerst das Sparpaket verteidigt, dann die Hand in Richtung Gewerkschaft ausgestreckt und angekündigt hatte, bei der nächsten Nationalratswahl zur Verteilungsgerechtigkeit "Vollgas“ zu geben.

Das zeigt: Die steirische SPÖ befindet sich an einem Wendepunkt. Sie hat größere Teile ihrer Anhängerschaft verprellt - wie nachhaltig, ist aber noch nicht gesagt. Klar ist: Sie muss jetzt wirklich Vollgas geben. Das heißt: Zügig neue und höhere Einnahmen im Land vorbereiten, die die Gewerkschaft schon jetzt als Bedingung eingefordert hatte. Wieder lautstark Vermögenssteuern im Bund verlangen. Bei Härten im Budget noch nachbessern, und zwar nicht nur für ein paar einzelne, sondern systemisch. Und vor allem: reden, reden, reden, mit der Gewerkschaft und jenen aus den eigenen Reihen, die das Soziale an ihrer Partei nicht mehr sehen.

Klar gezeigt hat der 1. Mai aber auch: Die SPÖ steht und fällt derzeit mit Voves. Was er tut oder nicht, entscheidet über die Stimmung. Von den anderen ist keine(r) herausragend präsent oder einflussreich. Nicht im Land und schon gar nicht in Graz, wo der Neue noch kaum Positionen erkennen hat lassen.

Gerlinde Pölsler leitet die Redaktion des steirischen Falter


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