Ins Mark

Ein dritter Weg?

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 20/11 vom 18.05.2011

Es gibt keine Alternative“, haben die Steirer in den letzten Wochen oft gehört. Gemeint haben Rot und Schwarz damit die Sparpläne, offenbar beziehen die Großparteien diesen Satz aber auch auf die Art, wie sie zusammenarbeiten: Ganz oder gar nicht, genau so und keinen Millimeter abweichend, lautet die Devise.

Die ÖVP-Rede vom "derzeit amtierenden Landeshauptmann“, die Unfähigkeit beider, dem anderen einen Erfolg zu gönnen, der pure Trotz, aus dem Neuerungen verhindert wurden - all das ist seit der Landtagswahl im Herbst vorbei, und niemand wird dem nachtrauern. Endlich schaffen es SPÖ und ÖVP zusammenzuarbeiten.

Jetzt sind sie aber wieder ins andere Extrem gekippt. So stur zuvor die Feindschaft zelebriert wurde, so blind wird nun zusammengehalten und der Rest der Welt draußen gelassen. Was die Regierung bei ihren Sitzungen beschließt, dringt nur auszugsweise an die Öffentlichkeit. Alternativvorschläge fürs Budget haben die obersten Entscheider im Land weitestgehend ignoriert, manche Delegationen einfach nicht empfangen. Generell wird berechtigte Kritik oft nur mit Schweigen quittiert - oder mit Stehsätzen, die inhaltlich wenig aufklären. Ungut auffällig wird das derzeit beim Fall des VP-Abgeordneten Wolfgang Kasic, wo seit Wochen Haltungen seitens der Parteispitzen gefragt wären. Aber auch da zeigt sich die SPÖ so bedingungslos solidarisch, dass sie sich selbst angreifbar macht.

Gibt es wirklich keine Alternative?

Keine Frage: Einfach ist es nicht, sowohl geschlossen aufzutreten als auch klare Worte zu finden, wenn dies angebracht ist. Mit bloßem Mauern aber verlieren beide Parteien an Glaubwürdigkeit.

Gerlinde Pölsler leitet die Redaktion des steirischen Falter


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige