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Spinoperation "Härtefälle“

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 21/11 vom 25.05.2011

Das hatte wehgetan. Tausende SP-Gewerkschafter hatten gegen geplante Sparmaßnahmen und damit auch gegen die eigene Partei demonstriert. Doch das Sparpaket wurde von SPÖ und ÖVP unverändert im Landtag beschlossen.

Damit war die Sache nicht ausgestanden. Das supersoziale Image von Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser (SPÖ) drohte nachhaltig geschädigt zu werden. Fery Berger ließ mit seiner "Solidarregion Weiz“ vorvergangene Woche Menschen mit Behinderungen vor Schrittwiesers Büro auffahren. Kein Problem, wäre nicht ein Fernsehteam der ORF-Sendung "Thema“ dabei gewesen. Und hätte die Gruppe nicht auch den Soziallandesrat in einem benachbarten Lokal gefunden, der dann laut Berger vor der Kamera geflohen sein soll. Von Letzterem war in dem unüblich kurzen TV-Beitrag in "Thema“, der Montag vor einer Woche ausgestrahlt wurde, dann aber keine Rede. ORF-Chef Alexander Wrabetz will im Herbst wiedergewählt werden. Da zähle, so ORF-Insider, jede Stimme - auch die des SPÖ-nahen ORF-Stiftungsrates Alois Sundl aus der Steiermark.

Am Tag nach "Thema“ setzte Schrittwieser dann auch zum medialen Befreiungsschlag an. Mit dem ÖGB hatte er sich auf die Rücknahme weniger wirklich harter Maßnahmen im Behindertenbereich verständigt. Während Maria Brandl vom Dachverband der Behindertenorganisationen mit der Fassung kämpfte und ihr die Zustimmung zum Kompromiss sichtlich schwer gefallen war, strahlte Schrittwieser wie schon lange nicht mehr. Womöglich hat er sich aber zu früh gefreut: Am 10. Juni wird die "Plattform 25“ ihre ersten Härtefälle präsentieren.

Herwig G. Höller sitzt in allen Ressorts im Steiermark-Falter


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