Kommentar

So funktioniert Demokratie nicht: die traurige ÖH-Wahl

Hochschulpolitik

Falter & Meinung | Ingrid Brodnig | aus FALTER 22/11 vom 01.06.2011

Die ÖH-Wahl ist geschlagen, die Ergebnisse sind lehrreich. Die gute Nachricht zuerst: Die Studenten schreiten wieder vermehrt zu den Urnen. Der rote VSStÖ konnte die größten Zugewinne verzeichnen, er sieht sich nicht als reine Serviceeinrichtung, sondern als reformerische Kraft. Die Studentenpolitiker haben weiterhin die Legitimation, von der Politik ernst genommen zu werden.

Nun zur schlechten Nachricht: Eine Reform der ÖH-Wahl ist unabdingbar. Das derzeitige Wahlsystem ist unausgewogen, kompliziert, ja undemokratisch.

Bis zum Jahr 2004 wählten die Studenten ihr Parlament direkt. Schwarz-Blau schaffte die Direktwahl ab. Seither wählen Studenten ihre örtliche Uni-Vertretung, gleichzeitig entscheidet diese Stimmabgabe, wer bundesweit das Sagen hat. Die Mandatsverteilung ist umständlich und mitunter ungerecht. So zählt eine Stimme an einer kleinen Uni wesentlich mehr als an einer großen Universität.

Noch skurriler ist das System an den Fachhochschulen: Die wählen noch bis 9. Juni ihre ÖH-Vertreter. Doch an den FH gibt es keine Fraktionen. Die FH-Studenten dürfen nur Einzelpersonen zum Studiengangssprecher wählen. Danach ist mit der Direktwahl Schluss. In einem demokratischen Stille-Post-Spiel werden die ÖH-Mandatare ausgesucht. Die FH-Studenten bekommen keine Möglichkeit, für ein Programm oder für Inhalte abzustimmen.

Der neue Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle hat Reformbereitschaft signalisiert. Denn bei der jetzigen Regelung verkommt Demokratie zur Farce. Das ist nicht die Schuld der Studentenpolitiker, sondern jene der großen Politik.


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