Ins Mark  

Typisch Menschenrechtsstadt!

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 24/11 vom 15.06.2011

Gerlinde Pölsler leitet die Redaktion des steirischen Falter

Saftige Missstände hat die Volksanwaltschaft beim Magistrat Graz in einem dem Falter exklusiv vorliegenden Bericht festgestellt: Mit seltsamen Begründungen stellte die Behörde mehrere Beschwerden wegen Verletzung des Verbots der ethnischen Diskriminierung einfach ein - trotz handfester Vorwürfe. Da will etwa Herr B., türkischer Staatsbürger, mit seiner österreichischen Frau eine Disco besuchen. Der Türsteher fragt nur ihn nach dem Ausweis. Die Aufenthaltskarte genügt ihm nicht, es seien nämlich "einige Nigerianer da gewesen, die diese reihenweise gefälscht“ hätten. Als Herr B. mit dem geforderten Reisepass wiederkommt, blättert der zweite Türsteher diesen gelangweilt durch und sagt: "Da kann ja irgendetwas drinstehen, das kann ich nicht lesen.“ Und tschüss.

Was tut der Magistrat Graz auf die Anzeige von Frau und Herrn B. hin? Er lädt nur sie zur Vernehmung vor, nicht aber die Türsteher und Betreiber der Disco. Noch am selben Tag stellt er das Verfahren ein. Es sei nämlich nicht erwiesen, dass der Zutritt allein wegen der Hautfarbe oder ethnischen Herkunft verweigert worden sei. Sehe man doch auf Fotos auf der Homepage des Lokals, dass sich dort durchaus "Personen mit fremdländischen Gesichtszügen“ umtäten.

"Die Einstellung von Verfahren, ohne den Hinweisen und Indizien, die für eine rassistische Diskriminierung sprechen, eingehend nachzugehen, ist ein Missstand in der Verwaltung“, sagt dazu Volksanwalt Peter Kostelka. Zwar zeigten sich Behörden im Umgang mit dem Diskriminierungsverbot in ganz Österreich eigenartig entspannt, so eindeutig war es aber zuletzt nur in Graz. Doppelt peinlich für die Menschenrechtsstadt.


Diese Artikel könnten Sie auch interessieren:


Anzeige

Anzeige