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Es geht doch!

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 25/11 vom 22.06.2011

Dem Sparpaket zum Trotz: Wenn SPÖ und ÖVP es wirklich wollen, dann fließt der rare Steuereuro. Etwa an die Airpower, die am 1. und 2. Juli in Zeltweg etwa den Alarmstart einer Eurofighter-Rotte präsentiert. Wenn es die etwa zwanzig Störche wollen, die sich dort eingenistet haben: Die Zugvögel könnten zur Gefahr werden. Laut Kurier läuft daher derzeit Phase 1 der Storchenbekämpfung - Motto: "Vergrämen und Verscheuchen“.

Das Land Steiermark schießt in jedem Fall 800.000 Euro bei, Tourismuslandesrat Hermann Schützenhöfer (ÖVP) sprach von 15 Millionen Euro Wertschöpfung. Wirklich? Denn eine von Grünen, KPÖ und Sozialistischer Jugend in Auftrag gegebene Studie rechnet penibel vor, dass nur mit vier Millionen Euro zu rechnen ist. Aber nicht nur in der Luft - auch am Boden rührt sich was. Da wurden auch die Bühnen Graz zunächst drastisch gekürzt. Doch nun, so vermeldete die Steirerkrone, stellt das Land eine halbe Million Euro für eine neue Bestuhlung zur Verfügung: Landesrat Christian Buchmann (ÖVP) habe, so hieß es, nicht länger warten wollen.

Vielleicht nur ein Zufall: Die Stuhlsumme entspricht genau jener, um die das Vorzeigeprojekt Kunst im öffentlichen Raum gekürzt wurde. Zur Erinnerung: Ein Prozent der Bausumme des Landes muss laut Gesetz bekanntlich für Letzteres bereitgestellt werden. Seit 25. Mai läuft nun im Buchmann-Ressort eine Falter-Anfrage nach dem Steiermärkischen Auskunftspflichtgesetz: Wir wollen wissen, wie sich die Bausumme zusammensetzt, auf deren Basis diese Subvention berechnet wird. Auskunftspflichtgesetz, § 5: "Auskünfte sind möglichst rasch, spätestens aber binnen 8 Wochen zu erteilen.“

Herwig G. Höller sitzt in allen Ressorts im Steiermark-Falter


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