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Sind wir wirklich die Champions?

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 27/11 vom 06.07.2011

Sie werden gelobt! Die Kleine Zeitung titelte mit "Sie zeigen, dass es geht!“, und Bundespräsident Heinz Fischer setzte in der ORF-"Pressestunde“ noch eins drauf: "Ein richtiger Lichtblick war in letzter Zeit die Steiermark.“ Ob die "Reformpartner“ privat bereits "We are the champions“ anstimmen, ist unklar. Zumindest meinte ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer: "Wir sind die Ersten, die Reformen umsetzen, über die andere viele Bücher geschrieben haben.“

Skepsis bleibt angesagt. Etwa was die Verkleinerung des Landtags betrifft: Relevanter als 56 oder 48 Abgeordnete wäre die Frage nach der Qualität der Gesetzgebung. Selbst ÖVP-Mastermind Christopher Drexler boxte heuer ein Bettelverbot durch - ohne sich vorab zu informieren, was die Höchstgerichte unter dem für das Gesetz zentralen Begriff "öffentlicher Raum“ verstehen. Auch die geplante Gemeindefusion lässt sich vor konkreten Resultaten nicht bewerten. Und ob die Zusammenlegungen von Landesabteilungen viel mehr bringt als die Einsparung einiger Leistungsposten, bleibt abzuwarten.

Und die Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung, die war überfällig. Sie war aber bislang an SPÖ oder ÖVP gescheitert. Revolution ist es keine, womöglich wird die FPÖ nicht mehr in der nächsten Landesregierung vertreten sein. Ein Aspekt gibt aber Anlass zur Sorge: In den zwölfseitigen Unterlagen zur Reform findet sich kein Sterbenswörtchen darüber, wie die parlamentarischen Kontrollrechte ausgebaut werden sollen. Das wird aber bitter nötig sein, denn ohne Proporz wird die Machtkonzentration der Regierung zwangsläufig zunehmen. Und da muss eine stärkere Kontrolle durch den Landtag her.

Herwig G. Höller sitzt in allen Ressorts im Steiermark-Falter


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