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Steiermark kurz

Steiermark | aus FALTER 29/11 vom 20.07.2011

Buchmann antwortet Knapp vor Ablauf der zweimonatigen Frist, die das steiermärkische Auskunftspflichtgesetz bei Anfragen einräumt, antwortete das Büro von Kulturlandesrat Christian Buchmann (ÖVP) nunmehr auf eine Anfrage des Falter. Wir hatten explizit gefragt, wie sich die Bausumme des Landes zusammensetzt, auf deren Basis die Subvention für Kunst im öffentlichen Raum (KÖR) bestimmt werden sollte. Das Kulturförderungsgesetz sieht vor, dass mindestens ein Prozent der Bausumme dafür zur Verfügung gestellt werden muss - Buchmann hatte bei KÖR die Subvention im Vergleich zu den vergangenen Jahren auf 50 Prozent gekürzt. Buchmanns offizielle Antwort zeugt von einem eigenartigen Verständnis der konkreten Frage. Denn von einer Bausumme ist in der Antwort keinerlei Rede. Hingegen wird darauf verwiesen, dass es sich bei jenem Paragrafen des Kulturförderungsgesetzes, der die Höhe der KÖR-Subvention regelt, um eine "Selbstbindungsnorm“ handle: "Das bedeutet, dass sich der Gesetzgeber und die steiermärkische Landesregierung zu einem bestimmten Tun im Sinne einer gesetzlichen Bestimmung grundsätzlich verpflichten. Daraus lässt sich aber kein Recht eines Dritten ableiten.“


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