Wie man aufgrund einer einfachen Verwaltungsstrafe im Häfn landet

Stadtleben | aus FALTER 31/11 vom 03.08.2011

Wenn der "Wertersatz“, wie die Geldstrafe im Beamtensprech heißt, den persönlichen finanziellen Rahmen sprengt, kann man mit der zuständigen Finanzstrafbehörde Stundung oder Ratenzahlung vereinbaren. Die Behörde gewährt maximal zwölf Monate Zahlungsaufschub. Einer Stundung wird nur dann stattgegeben, wenn "die konkrete Aussicht besteht, dass eine vollständige Entrichtung zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist“, heißt es auf der Website des Finanzministeriums. Wird man sich bei der Zahlungsweise nicht einig oder "ist die Einbringlichkeit der Wertersatzstrafe gefährdet“, steht der Vollzug einer sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe ins Haus. Hier gilt: Je zwei Tagessätze (Höhe ist einkommensabhängig) ergeben einen Tag in Haft.

Außerdem darf nach einer Verwaltungsübertretung eine Freiheitsstrafe nur zu dem Zweck verhängt werden, um "die Täterin oder den Täter von weiteren Übertretungen gleicher Art abzuhalten“. Eine Ersatzfreiheitsstrafe muss mindestens zwölf Stunden, darf aber nicht mehr als sechs Wochen dauern. Leider blieb die Bundespolizeidirektion Informationen zu Anzahl der verhängten Ersatzfreiheitsstrafen, Kosten, Häufigkeit und Aufwand für den Steuerzahler trotz mehrmaliger Nachfrage bis zum Redaktionsschluss schuldig.


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