Seinesgleichen geschieht

Telekom & Co: Bewegt sich die Justiz? Jedenfalls bewegt sich der Sumpf!

Der Kommentar des Chefredakteurs

Falter & Meinung | Armin Thurnher | aus FALTER 33/11 vom 17.08.2011

Kann man sagen, Österreich ist in einer Aufräumphase? Das erstinstanzliche Urteil gegen Uwe Scheuch macht ein wenig Mut, ebenso etwas deutlichere Worte des Bundespräsidenten in dieser Sache, weiters Ermittlungen gegen "Berater“ und "Lobbyisten“ der Telekom und eine Klage gegen Ex-Hypo-Chef Wolfgang Kulterer. Aufräumphase scheint dennoch zu hoch gegriffen. Der Wille scheint in der Justiz da, aber die Mittel sind schwach.

Man möchte sich gern einreden, dass sich justizmäßig millimeterweise doch etwas bewegt. Sogar die Ortstafelfrage wurde gelöst - nach mehr als fünf Jahrzehnten, in denen rechte Politiker auf dem Rechtsstaat herumtrampelten.

Immerhin bewegt sich der Sumpf. Der Sumpf, das ist - seit im Jahr 2000 Kanzler Schüssel die Regierung mit den Haideristen begründete - längst nicht mehr nur eine Ansammlung staatlicher Blasen ("Verstaatlichte“). Der schwarzblaue Sumpf brachte neben der geläufigen institutionellen Bereicherung (sprich Parteienfinanzierung) geradezu systematisch


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