Ins Mark

Die Überraschung des Sommers

Der Kommentar zur steirischen Woche

Steiermark | aus FALTER 33/11 vom 17.08.2011

Trotz der niedrigen Temperaturen - der Sommer ist da und das politische Geschehen hat sich auf ein Minimum reduziert. Da können die Aussendungen von FPÖ-Landesrat Gerhard Kurzmann, der sich alle drei Tage neue Gedanken über Brückensanierungen macht, schon fast als Nachrichten durchgehen. Ganz zu schweigen von Landesrat Johann Seitinger (ÖVP), der letzte Woche auch verkündete: "Das Bild qualvoll verendeter Tiere brennt sich in die Köpfe der Menschen, so auch in meinen.“

Mit einem Ereignis hätte jetzt aber niemand gerechnet: In einer Pressemitteilung teilte der Landtagsklub der ÖVP mit, dass Wolfgang Kasic von seinem Landtagsmandat zurücktrete. Er habe sich dies, so die Mitteilung, zuletzt reiflich überlegt und wolle weiteren Schaden von seiner Firma abwenden: "Die Kampagne ist nicht spurlos an mir vorübergegangen.“ Gemeint sind damit wohl auch kritische Medienberichte, etwa im Falter. Seit April hatten wir darauf hingewiesen, dass in einer von Kasic herausgebenen Gratiszeitung ein Spielkonzern seit Jahren groß inseriert. Und Kasic nicht nur im Landtag den Unterausschuss für das Glücksspiel leitete, sondern gleichzeitig auch im Rahmen der Wirtschaftskammer für die Automatenwirtschaft Lobbying betrieb. Trotz einer fatalen Optik sah Kasic damals aber keinen Rücktrittsgrund. Aber warum plötzlich jetzt?

Schaden abwenden ist gut, Lehren ziehen wäre besser. Diesbezüglich hört man derzeit etwa aus dem Parlament in Wien nichts Gutes. Ein mutiger Entwurf des Lobbyisten-Gesetzes droht fast völlig verwässert zu werden. Politisch dafür mitverantwortlich: Beatrix Karl, ÖVP-Justizministerin aus der Steiermark.


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